Gemeinde Aglasterhausen

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Gemeinderatsinformationen zur Sitzung vom 23.07.2019

Am 23. Juli 2019 fanden in der Festhalle Aglasterhausen die Abschlusssitzung des bisherigen Gemeinderats sowie die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Bürgermeisterin Schweiger freute sich neben zahlreichen Zuhörern auch den Ehrenbürger der Gemeinde Aglasterhausen, Herrn Bürgermeister i.R. Erich Dambach sowie den ehemaligen Ortsvorsteher von Michelbach, Herrn Rainer Herkert, begrüßen zu dürfen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachten das Gremium und die Zuhörer im Rahmen einer Schweigeminute dem in der Legislaturperiode verstorbenem Ratsmitglied Christian Rapp.

Nach der Bekanntgabe des Wahlprüfungsergebnisses des Landratsamtes und der Feststellung über das Nichtvorhandensein von Hinderungsgründen erfolgte die Ehrung verdienter Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit der Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg und der Ehrenmedaille der Gemeinde Aglasterhausen.


Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg:


Herr Achim Rößler für 10 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit im Ortschaftsrat

Herr Rößler wurde im Jahr 2004 erstmals in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt und ist seither Mitglied des Gremiums. Im Jahr 2009 wurde Herr Rößler dann zusätzlich in den Ortschaftsrat Michelbach gewählt.


Herr Rudi Mager für 10 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Herr Mager wurde 2009 erstmals in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt und ist seither Mitglied des Gremiums.


Herr Jürgen Graßer für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Herr Graßer wurde 1999 erstmals in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt und ist seither Mitglied des Gremiums. Von 2014 bis 2019 war er 3. Bürgermeisterstellvertreter. Außerdem war Herr Graßer bisher als Fraktionsvorsitzender der SPD Aglasterhausen tä-tig.

Herr Gerhard Rupp für 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Herr Rupp wurde 1989 erstmals als Ersatzbewerber in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt. Am 18.05.1993 rückte er in das Gremium als aktives Mitglied nach und ist seither Mitglied des Gremiums.

Frau Simone Heitz für 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Frau Heitz wurde 1994 erstmals in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt und ist seit-her Mitglied des Gremiums. Frau Heitz war 4. stellvertretende Bürgermeisterin. Sie führt außerdem die „Grüne Liste Aglasterhausen GLA“ als Fraktionsvorsitzende an.

Herr Roland Brandt für 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Herr Brandt wurde 1994 erstmals in den Ortschaftsrat des Ortsteiles Michelbach gewählt und ist seither Mitglied des Gremiums. Im Jahr 2009 wurde er auch in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt und war hier bis 2014 als Gemeinderat tätig.

Herr Uwe Stadler für 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Herr Stadler wurde 1989 erstmals in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt und ist seither Mitglied des Gremiums.


Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte

Folgende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sind aus dem Gemeinderat ausgeschieden:

Herr Bernhard Banschbach
Herr Rudi Mager
Herr Hans-Detlef Ott
Herr Gerhard Rupp
Frau Michaela Slabon


Folgende Ortschaftsräte sind aus dem Ortschaftsrat ausgeschieden:

Herr Roland Brandt
Herr Karsten Edelmann

Frau Michaela Slabon wurde am 25.05.2014 als Ersatzbewerberin in den Gemeinderat Aglasterhausen gewählt. Am 26.03.2019 rückte sie in das Gremium als aktives Mitglied nach.


Herr Hans-Detlef Ott wurde am 25.05.2014 als Ersatzbewerber gewählt. Am 17.01.2018 rückte er in das Gremium als aktives Mitglied nach.


Herr Rudi Mager war seit 2009 ständiges Mitglied im Gemeinderat der Gemeinde Aglas-terhausen, somit 10 Jahre für die Gemeinde tätig.


Herr Karsten Edelmann war seit dem Jahr 2014, also 5 Jahre, Mitglied des Ortschaftsra-tes.


Herr Bernhard Banschbach wurde im Jahr 2004 erstmals in den Gemeinderat gewählt und übte somit dieses Amt 15 Jahre aus.
Zuletzt war er auch als 2. stellvertretender Bürgermeister tätig.


Herr Gerhard Rupp wurde am 22.10.1989 als Ersatzbewerber gewählt. Am 18.05.1993 rückte er in das Gremium als aktives Mitglied nach und war somit über 25 Jahre als Ge-meinderat für die Gemeinde Aglasterhausen tätig.
Als besondere Auszeichnung für dieses ehrenamtliche Engagement wurde Herrn Rupp die Ehrenmedaille in Silber der Gemeinde Aglasterhausen mit Verleihungsurkunde verlie-hen.


Herr Roland Brandt gehörte von 2009 bis 2014, also 5 Jahre, dem Gemeinderat an. In den Ortschaftsrat Michelbach wurde er bereits im Jahr 1994 gewählt und war somit 25 Jahre Ortschaftsrat.
Als besondere Auszeichnung für dieses ehrenamtliche Engagement wurde Herrn Brandt die Ehrenmedaille in Silber der Gemeinde Aglasterhausen mit Verleihungsurkunde verliehen.


Den ausscheidenden Gemeinde-/ Ortschaftsräten sprach Frau Bürgermeisterin Schweiger besonderen Dank und Anerkennung für ihren persönlichen Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit aus sowie ein herzliches Dankeschön für die gute Zusammenarbeit.
Auch die Fraktionsvorsitzenden Herr Kurt Gallion, Frau Simone Heitz, Herr Dirk Schäfer, Herr Jürgen Graßer sowie Ortsvorsteher Jochen Herkert bedankten sich bei den ausscheidenden Kollegen und Kolleginnen des Gemeinderatsgremiums.


Dem Ehrungs- und Verabschiedungsreigen schloss sich dann die konstituierende Sitzung des Gemeinderats an.

Bürgermeisterin Schweiger begrüßte die neu- und wiedergewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats für die nun anstehende 5-jährige Amtszeit.

Bürgermeisterin Schweiger wies zuerst auf die Rechte und Pflichten der Gemeinderätin-nen und Gemeinderäte hin und las anschließend die Verpflichtungsformel vor. Die Verpflichtung erfolgte durch Handschlag. Die vorbereitete Verpflichtungserklärung wurde von den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten unterzeichnet.

Folgende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wurden per Handschlag verpflichtet:


Unabhängige Wählervereinigung (UWV):

Gallion, Kurt (wiedergewählt)
Bender, Martina (wiedergewählt)
Gruppenbacher, Karl (wiedergewählt)
Süß, Arnulf (neugewählt)
Rupp, Andreas (neugewählt)
Stadler, Uwe (wiedergewählt)
Brenner, Erhard (neugewählt)
Rößler, Achim (wiedergewählt)
Herkert, Jochen (wiedergewählt)
Schöner, Georg (wiedergewählt)

Grüne Liste Aglasterhausen (GLA):

Heitz, Simone (wiedergewählt)
Dr. Graser, Uwe (neugewählt)
Meuter, Arno (neugewählt)
Schwarz, Birgit (wiedergewählt)

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU):

Schäfer, Dirk (wiedergewählt)
Banschbach, Sebastian (neugewählt)
Römmele, Jessica (neugewählt)
Götz, Hans (wiedergewählt)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):

Graßer, Jürgen (wiedergewählt)
Wellenreuther, Thomas (wiedergewählt)


Neu konstituierter und ausgeschiedener Gemeinderat/ Foto: Gemeinde Aglasterhausen

Festlegung der Anzahl der Bürgermeisterstellvertreter/innen

Nach § 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter/innen der Bürgermeisterin. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung. Die Stellvertreter/innen werden nach jeder Wahl des Gemeinderats neu bestellt. Sie werden in der Reihenfolge der Stellvertretung jeweils in einem besonderen Wahlgang gewählt.

In § 7 der Hauptsatzung der Gemeinde Aglasterhausen vom 21. März 2000 wurde festgelegt, dass die Stellvertreter/innen der Bürgermeisterin aus der Mitte des Gemeinderats gewählt werden. Die Anzahl der Stellvertreter/innen wird durch Gemeinderatsbeschluss festgelegt.

Der Gemeinderat hat sich im Rahmen der konstituierenden Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, die Anzahl der Bürgermeisterstellvertreter/innen für die neue Wahlperiode auf drei festzulegen.
Außerdem hat sich der Gemeinderat für die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter sowie der weiteren Wahlen im Rahmen der konstituierenden Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, auf geheime Wahlen zu verzichten und offen zu wählen.


Wahl der Bürgermeisterstellvertreter/innen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.07.2019 Herrn Kurt Gallion zum 1. stellvertretenden Bürgermeister, Frau Simone Heitz zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin und Herrn Dirk Schäfer zum 3. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Wahl und Verpflichtung des Ortsvorstehers für den Ortsteil Michelbach und des stellvertretenden Ortsvorstehers

Nach jeder Wahl der Ortschaftsräte ist nach § 71 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates der ehrenamtliche Ortsvorsteher und dessen Stellvertreter zu wählen.

In der Ortschaftsratssitzung vom 17. Juli 2019 wurde Herr Jochen Herkert als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Der Ortsvorsteher ist zum Ehrenbeamten auf Zeit zu ernennen. Seine Amtszeit ist identisch mit der eines Ortschaftsrates, deshalb ist er nach jeder Neuwahl der Ortschaftsräte zu wählen.

Bei der, nach § 37 Abs. 7 GemO durchgeführten offenen Wahl durch den Gemeinderat wurde als Ortsvorsteher Herr Jochen Herkert für die Ortschaft Michelbach gewählt.

Im Anschluss an die Wahl wurde Herr Ortsvorsteher Jochen Herkert durch Bürgermeisterin Schweiger zum Ehrenbeamten auf Zeit ernannt. Aufgrund der Wiederwahl von Herrn Herkert war eine (nochmalige) Vereidigung nicht erforderlich.

Die Verpflichtung des Ortsvorstehers erfolgte gemäß den Regelungen der Gemeindeordnung durch ein vom Ortschaftsrat gewähltes Mitglied. Frau Birgit Schwarz verpflichtete Herrn Ortsvorsteher Herkert nach Verlesen der Verpflichtungsformel.
Außerdem erhielt Herr Herkert neben der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit auch die Verpflichtungsurkunde.


Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers für den Ortsteil Michelbach

Der Ortschaftsrat Michelbach hat in seiner Sitzung am 17. Juli 2019 dem Gemeinderat zur Wahl als stellvertretender Ortsvorsteher den Ortschaftsrat Herr Dieter Lenz vorgeschlagen.
Bei der durchgeführten offenen Wahl wurde als stellvertretender Ortsvorsteher Herr Dieter Lenz gewählt.


v.l.: Ortsvorsteher Jochen Herkert, Bürgermeisterin Sabine Schweiger, stellvertretender Ortsvorsteher
Dieter Lenz / Foto: Gemeinde Aglasterhausen

Besetzung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats:


Verwaltungs-/Finanzausschuss:

Als ordentliches Mitglied:

1. Uwe Stadler
2. Arno Meuter
3. Hans Götz
4. Thomas Wellenreuther
5. Ortschaftsrat Michael Weiss

Als Stellvertreter:

1. Georg Schöner
2. Dr. Uwe Graser
3. Jessica Römmele
4. Martina Bender
5. Ortschaftsrat Marco Schirk


Technischer Ausschuss (Bauausschuss):

Als ordentliches Mitglied:

1. Achim Rößler
2. Birgit Schwarz
3. Sebastian Banschbach
4. Thomas Wellenreuther
5. Ortschaftsrat Dieter Lenz

Als Stellvertreter/in:

1. Arnulf Süß
2. Arno Meuter
3. Hans Götz
4. Karl Gruppenbacher
5. Ortschaftsrat Michael Weiss


Jugend- Schul- und Kulturausschuss

Als ordentliches Mitglied:

1. Andreas Rupp
2. Arno Meuter
3. Jessica Römmele
4. Jürgen Graßer
5. Ortschaftsrat Marco Schirk

Als Stellvertreter/in:

1. Martina Bender
2. Birgit Schwarz
3. Sebastian Banschbach
4. Uwe Stadler
5. Ortschaftsrätin Birgit Schwarz


Umweltausschuss:

Als ordentliches Mitglied:

1. Martina Bender
2. Dr. Uwe Graser
3. Sebastian Banschbach
4. Jürgen Graßer
5. Ortschaftsrätin Birgit Schwarz

Als Stellvertreter/in:

1. Erhard Brenner
2. Arno Meuter
3. Jessica Römmele
4. Karl Gruppenbacher
5. Ortschaftsrat Andreas Haller


Wahl der Vertreter/innen bei den Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen:

Die Gemeinde Aglasterhausen ist Mitglied bei verschiedenen Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen und wird durch Gemeinderatsmitglieder in den Verbandsversammlungen vertreten. Der Gemeinderat hat durch Wahl folgende Mitglieder des Gemeinderats als Vertreter bestimmt:


Gemeindeverwaltungsverband „Kleiner Odenwald“, Sitz: Aglasterhausen:

Als ordentlicher Vertreter:

1. Achim Rößler
2. Dirk Schäfer

Als Stellvertreter:

1. Arnulf Süß
2. Simone Heitz

Abwasserzweckverband „Schwarzbachtal“, Sitz: Neckarbischofsheim

Als ordentlicher Vertreter:

1. Georg Schöner
2. Dr. Uwe Graser

Als Stellvertreter:

1. Erhard Brenner
2. Hans Götz


Abwasserzweckverband „Michelbach“, Sitz: Aglasterhausen

Als ordentlicher Vertreter:

1. Jochen Herkert
2. Andreas Haller

Als Stellvertreter:

1. Dieter Lenz
2. Michael Weiss

Kindergartenkuratorium für den Evangelischen Kindergarten Aglasterhausen


Als ordentlicher Vertreter/in:

1. Arnulf Süß
2. Birgit Schwarz

Als Stellvertreter:

1. Andreas Rupp
2. Jessica Römmele